Abmahnung ohne Bilder

Durch die Abmah­nung soll der als Stör­er in Anspruch genommene (Internet-)Diensteanbieter bzw. Foren­be­treiber in die Lage ver­set­zt wer­den zu erken­nen, durch welche sein­er Mit­glieder mith­il­fe seines Dien­stes welche konkreten Rechtsver­let­zun­gen in Bezug auf welche geschützten Objek­te vorgenom­men wer­den. Nur dann, wenn der Dien­stean­bi­eter von dem Ver­let­zten die hier­für erforder­liche Ken­nt­nis ver­mit­telt erhal­ten hat, ist er in der Lage, gegenüber seinen Mit­gliedern hier­auf durch sachgerechte Kon­troll­maß­nah­men, tech­nis­che Verän­derun­gen bzw. Aufla­gen zu reagieren.

Abmahnung ohne Bilder

Wird das urhe­ber­rechtsver­let­zende öffentliche Zugänglich­machen von Grafiken bzw. Comic­darstel­lun­gen bean­standet, ist es im Regelfall erforder­lich, dass die bean­stande­ten Grafiken selb­st in die Abmah­nung einge­blendet wer­den, um dem Dien­stean­bi­eter das Ergreifen zweck­entsprechen­der Maß­nah­men zu ermöglichen. Eine Nen­nung allein des Titels der Grafik reicht im Regelfall nicht aus. Allein über die ver­bale Benen­nung mit einem Titel lassen sich Grafiken ersichtlich nicht ver­lässlich lokalisieren. Bei der Bean­stan­dung urhe­ber­rechtlich geschützter grafis­ch­er Gestal­tun­gen set­zt eine wirk­same Reak­tion des Abgemah­n­ten deshalb die Ken­nt­nis des konkreten Erschei­n­ungs­bildes des Schut­zob­jek­ts voraus. Deshalb sind Abbil­dun­gen der Abmah­nung in der Regel beizufü­gen. Dies gilt ins­beson­dere dann, wenn die Grafiken – wie hier – noch nicht ein­mal sicht­bar mit ihrer ver­balen Beschrei­bung betitelt sind.

Hanseatis­ches Ober­lan­des­gericht Ham­burg, Beschluss vom 27. April 2010 – 5 W 24/10

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