Buchstabenfolge als Marke

Die Annahme der Kennze­ich­nungss­chwäche eines aus ein­er Buch­staben­folge beste­hen­den Zeichens kann nicht allein darauf gestützt wer­den, dass diese Buch­staben­folge in ein Abkürzungswörter­buch aufgenom­men wor­den ist. Eine solche Ein­tra­gung ist keine hin­re­ichende Grund­lage für die Fest­stel­lung, dass eine Abkürzung dem gängi­gen Sprachge­brauch entspricht und deshalb vom ange­sproch­enen Verkehr als beschreibend aufge­fasst wird.

Buchstabenfolge als Marke

Die Frage, ob eine Ver­wech­slungs­ge­fahr im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG vor­liegt, ist eben­so wie bei § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG unter Her­anziehung aller rel­e­van­ten Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen. Dabei ist von ein­er Wech­sel­wirkung zwis­chen der Iden­tität oder der Ähn­lichkeit der Waren oder Dien­stleis­tun­gen, dem Grad der Ähn­lichkeit der Marken und der Kennze­ich­nungskraft der pri­or­ität­säl­teren Marke in der Weise auszuge­hen, dass ein gerin­ger­er Grad der Ähn­lichkeit der Waren oder Dien­stleis­tun­gen durch einen höheren Grad der Ähn­lichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennze­ich­nungskraft der älteren Marke aus­geglichen wer­den kann und umgekehrt.

Die orig­inäre Kennze­ich­nungskraft wird bes­timmt durch die Eig­nung der Marke, sich unab­hängig von der jew­eili­gen Benutzungslage als Unter­schei­dungsmit­tel für die Waren und Dien­stleis­tun­gen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprä­gen und die Waren und Dien­stleis­tun­gen damit von den­jeni­gen ander­er Unternehmen zu unter­schei­den. Marken, die über einen für die jew­eili­gen Waren oder Dien­stleis­tun­gen erkennbar beschreiben­den Anklang ver­fü­gen, haben regelmäßig nur geringe orig­inäre Kennze­ich­nungskraft. Eine Buch­staben­folge ver­fügt im Regelfall von Haus aus über nor­male Unter­schei­dungskraft, wenn keine konkreten Anhalt­spunk­te für eine Schwächung der Unter­schei­dungskraft beste­hen. Eine solche Schwächung der Kennze­ich­nungskraft kann sich daraus ergeben, dass die Wort­folge für die ange­sproch­enen Verkehrskreise erkennbar an beschreibende Begriffe angelehnt ist.

Die Annahme, der Verkehr ver­ste­he eine Abkürzung als beschreibend, wenn deren beschreiben­der Gehalt durch Auf­nahme in ein Abkürzungswörter­buch der Öffentlichkeit zugänglich sei, erweist sich bei Zugrun­dele­gung der Sicht des nor­mal informierten und angemessen aufmerk­samen und ver­ständi­gen Durch­schnittsver­brauch­ers der betrof­fe­nen Waren und Dien­stleis­tun­gen als erfahrungswidrig. Es kann nicht davon aus­ge­gan­gen wer­den, dass sämtliche in einem Abkürzungswörter­buch erläuterten Akro­nyme dem gängi­gen Sprachge­brauch entsprechen und dass deshalb ohne weit­eres die Annahme zutrifft, der ange­sproch­ene Verkehr habe Ken­nt­nis von der jew­eili­gen Bedeu­tung ein­er Abkürzung. Vielmehr bedarf es weit­er­er Anhalt­spunk­te, um auf ein beschreiben­des Ver­ständ­nis des ange­sproch­enen Verkehrs zu schließen.

Bun­des­gericht­shof, Beschluss vom 2. April 2015 – I ZB 2/14

Buchstabenfolge als Marke