Buch­sta­ben­fol­ge als Mar­ke

Die Annah­me der Kenn­zeich­nungs­schwä­che eines aus einer Buch­sta­ben­fol­ge bestehen­den Zei­chens kann nicht allein dar­auf gestützt wer­den, dass die­se Buch­sta­ben­fol­ge in ein Abkür­zungs­wör­ter­buch auf­ge­nom­men wor­den ist. Eine sol­che Ein­tra­gung ist kei­ne hin­rei­chen­de Grund­la­ge für die Fest­stel­lung, dass eine Abkür­zung dem gän­gi­gen Sprach­ge­brauch ent­spricht und des­halb vom ange­spro­che­nen Ver­kehr als beschrei­bend auf­ge­fasst wird.

Buch­sta­ben­fol­ge als Mar­ke

Die Fra­ge, ob eine Ver­wechs­lungs­ge­fahr im Sin­ne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 Mar­kenG vor­liegt, ist eben­so wie bei § 14 Abs. 2 Nr. 2 Mar­kenG unter Her­an­zie­hung aller rele­van­ten Umstän­de des Ein­zel­falls umfas­send zu beur­tei­len. Dabei ist von einer Wech­sel­wir­kung zwi­schen der Iden­ti­tät oder der Ähn­lich­keit der Waren oder Dienst­leis­tun­gen, dem Grad der Ähn­lich­keit der Mar­ken und der Kenn­zeich­nungs­kraft der prio­ri­täts­äl­te­ren Mar­ke in der Wei­se aus­zu­ge­hen, dass ein gerin­ge­rer Grad der Ähn­lich­keit der Waren oder Dienst­leis­tun­gen durch einen höhe­ren Grad der Ähn­lich­keit der Mar­ken oder durch eine gestei­ger­te Kenn­zeich­nungs­kraft der älte­ren Mar­ke aus­ge­gli­chen wer­den kann und umge­kehrt.

Die ori­gi­nä­re Kenn­zeich­nungs­kraft wird bestimmt durch die Eig­nung der Mar­ke, sich unab­hän­gig von der jewei­li­gen Benut­zungs­la­ge als Unter­schei­dungs­mit­tel für die Waren und Dienst­leis­tun­gen eines Unter­neh­mens bei den betei­lig­ten Ver­kehrs­krei­sen ein­zu­prä­gen und die Waren und Dienst­leis­tun­gen damit von den­je­ni­gen ande­rer Unter­neh­men zu unter­schei­den. Mar­ken, die über einen für die jewei­li­gen Waren oder Dienst­leis­tun­gen erkenn­bar beschrei­ben­den Anklang ver­fü­gen, haben regel­mä­ßig nur gerin­ge ori­gi­nä­re Kenn­zeich­nungs­kraft. Eine Buch­sta­ben­fol­ge ver­fügt im Regel­fall von Haus aus über nor­ma­le Unter­schei­dungs­kraft, wenn kei­ne kon­kre­ten Anhalts­punk­te für eine Schwä­chung der Unter­schei­dungs­kraft bestehen. Eine sol­che Schwä­chung der Kenn­zeich­nungs­kraft kann sich dar­aus erge­ben, dass die Wort­fol­ge für die ange­spro­che­nen Ver­kehrs­krei­se erkenn­bar an beschrei­ben­de Begrif­fe ange­lehnt ist.

Die Annah­me, der Ver­kehr ver­ste­he eine Abkür­zung als beschrei­bend, wenn deren beschrei­ben­der Gehalt durch Auf­nah­me in ein Abkür­zungs­wör­ter­buch der Öffent­lich­keit zugäng­lich sei, erweist sich bei Zugrun­de­le­gung der Sicht des nor­mal infor­mier­ten und ange­mes­sen auf­merk­sa­men und ver­stän­di­gen Durch­schnitts­ver­brau­chers der betrof­fe­nen Waren und Dienst­leis­tun­gen als erfah­rungs­wid­rig. Es kann nicht davon aus­ge­gan­gen wer­den, dass sämt­li­che in einem Abkür­zungs­wör­ter­buch erläu­ter­ten Akro­ny­me dem gän­gi­gen Sprach­ge­brauch ent­spre­chen und dass des­halb ohne wei­te­res die Annah­me zutrifft, der ange­spro­che­ne Ver­kehr habe Kennt­nis von der jewei­li­gen Bedeu­tung einer Abkür­zung. Viel­mehr bedarf es wei­te­rer Anhalts­punk­te, um auf ein beschrei­ben­des Ver­ständ­nis des ange­spro­che­nen Ver­kehrs zu schlie­ßen.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 2. April 2015 – I ZB 2/​14

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