Der Stadtplan auf der eigenen Homepage

Die unbefugte Nutzung von urhe­ber­rechtlich geschützten Werken im Inter­net kann teuer wer­den. Bei der Gestal­tung ein­er Home­page ist daher stets darauf zu acht­en, ob nicht ein Drit­ter bei den Inhal­ten, die von woan­ders her über­nom­men wer­den, ein Nutzungsrecht hat. Bei einem Ver­stoß ist darauf zu acht­en, dass wirk­lich alles voll­ständig ent­fer­nt wird.

Der Stadtplan auf der eigenen Homepage

Gebraucht jemand einen Stadt­plan auf sein­er Home­page ohne Lizen­zge­bühren zu bezahlen, reicht es nicht, wenn er den direk­ten Link zu sein­er Home­page löscht, die Karte aber noch auf seinem Serv­er hin­ter­legt ist. Kann, z.B. durch eine Such­mas­chine, ein Drit­ter die Karte find­en, ver­let­zt der Home­page­be­treiber weit­er­hin das Urhe­ber­recht desjeni­gen, der die Karte erstellt hat und schuldet Schaden­er­satz.

In einem vom Amts­gericht München entsch­iede­nen Fall veröf­fentlichte die spätere Klägerin im Inter­net Kar­togra­phien ver­schieden­er Städte, darunter auch München, an denen sie die auss­chließlichen Nutzungsrechte hat. Besuch­er dieser Home­page kön­nen diese Karten aufrufen und nutzen. Sie kön­nen aber auch Auss­chnitte aus den Karten nach Zahlung ein­er Gebühr auf der eige­nen Inter­net­seite ver­wen­den.

Bere­its 2005 stellte ein Betreiber ein­er Fir­ma einen solchen Karte­nauss­chnitt auf sein­er Home­page ein, um das Auffind­en seines Ladens zu erle­ichtern, ohne etwas dafür zu bezahlen. Auf eine Abmah­nung hin ent­fer­nte der Fir­menin­hab­er den Link zu dem Karte­nauss­chnitt und zahlte auch Schaden­er­satz. Allerd­ings löschte er die Karte nicht. Auf seinem Serv­er war die Karte weit­er­hin hin­ter­legt.

Jahre später bemerk­te die Nutzungs­berechtigte an den Karten, dass der Karte­nauss­chnitt über eine Such­mas­chine weit­er­hin ohne Prob­leme auffind­bar war. Sie mah­nte daher erneut ab und ver­langte Lizenz- und Anwalts­ge­bühren in Höhe von 1470 €. Der Fir­menin­hab­er weigerte sich zu zahlen. Er habe schließlich den Link gelöscht. Dass er auch die Karte selb­st hätte löschen müssen, habe er nicht gewusst.

Das Amts­gericht München gab der Klägerin jedoch Recht: Der Beklagte habe durch das Hin­ter­legen des Karte­nauss­chnitts auf dem Serv­er das auss­chließliche Nutzungsrecht der Klägerin ver­let­zt, da er die Karte öffentlich zugänglich gemacht habe. Zugänglich­machen set­ze nur voraus, dass Drit­ten der Zugriff auf das geschützte Werk eröffnet sei. Dies sei hier –trotz Löschung des Links zur Home­page– der Fall. Es sei unstre­it­ig möglich, die Karte mit ein­er Such­mas­chine zu find­en. Dass der Beklagte dies nicht wusste, sei uner­he­blich. Ihm sei zumin­d­est Fahrläs­sigkeit vorzuw­er­fen, da er sich kundig hätte machen müssen.

Der Schaden­er­satz bemesse sich nach den gewöhn­lich auf dem Markt gezahlten Lizen­zen. Auch die Abmahnkosten des Recht­san­waltes seien zu erstat­ten. Der gel­tend gemachte Betrag sei daher angemessen.

Amts­gericht München, Urteil vom 31. März 2010 – 161 C 15642/09 (recht­skräftig)

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