Einst­wei­li­ger Rechts­schutz gegen nega­ti­ve eBay-Bewer­tun­gen

Ein eBay-Ver­käu­fer, der auf eine Nega­tiv­be­wer­tung eines Käu­fers erwi­dert hat, kann im Regel­fall die Löschung der nega­ti­ven Bewer­tung nicht im Rah­men eines einst­wei­li­gen Ver­fü­gungs­ver­fah­rens ver­lan­gen kann.

Einst­wei­li­ger Rechts­schutz gegen nega­ti­ve eBay-Bewer­tun­gen

In dem der Ent­schei­dung des Ober­lan­des­ge­richt Düs­sel­dorf zugrun­de lie­gen­den Fall hat­te eine Käu­fe­rin im Novem­ber 2010 einen Com­pu­ter­mo­ni­tor zum Kauf­preis von 144,90 Euro über die eBay-Platt­form erwor­ben. Sie mach­te dann von ihrem Wider­rufs­recht Gebrauch und sand­te den Moni­tor an die Ver­käu­fe­rin zurück. Die Ver­käu­fe­rin ver­wei­ger­te die Erstat­tung des Kauf­prei­ses und mein­te, die Klä­ge­rin habe den zurück­ge­sand­ten Moni­tor nicht ordent­lich ver­packt, so dass der Moni­tor beschä­digt wor­den sei.

Die Käu­fe­rin ver­öf­fent­lich­te dar­auf­hin am 21. Dezem­ber 2010 über das eBay-Bewer­tungs­por­tal fol­gen­den Kom­men­tar: „Fin­ger weg!! Hat sei­ne ware zurück­er­hal­ten, ich aber nie mein geld“. Die Ver­käu­fe­rin stell­te dann fol­gen­de Ant­wort ein: „Fahr­läs­sig­keit beschä­dig­tes LCD bit­te alles lesen auf unse­rer mich Sei­te Anfang“ und ver­langt von der Käu­fe­rin, die nega­ti­ve Käu­fer­be­wer­tung zu löschen. Sie macht unter ande­rem gel­tend, dass sie auf­grund der nega­ti­ven Bewer­tung Umsatz­ein­bu­ßen erlit­ten habe.

Das erst­in­stanz­lich mit dem einst­wei­li­gen Ver­fü­gungs­ver­fah­ren befass­te Land­ge­richt Düs­sel­dorf hat einen Löschungs­an­spruch ver­neint, das Ober­lan­des­ge­richt Düs­sel­dorf hat die­se Ent­schei­dung nun bestä­tigt. Das eBay-Bewer­tungs­sys­tem ermög­li­che im Kon­flikt­fall den Betei­lig­ten, unver­züg­lich ihre Sicht­wei­se zu schil­dern. Jeden­falls im Eil­ver­fah­ren, im einst­wei­li­gen Ver­fü­gungs­ver­fah­ren, kön­ne daher in der Regel kei­ne Löschung ver­langt wer­den. Im Übri­gen sei die Aus­sa­ge „hat sei­ne ware erhal­ten, ich aber nie mein geld“ im Kern nicht ersicht­lich unwahr. Auch die Bezeich­nung „Fin­ger weg“ über­schrei­te nicht die Gren­ze zur Schmäh­kri­tik.

Ober­lan­des­ge­richt Düs­sel­dorf, Beschluss vom 28. Febru­ar 2011 – I-15 W 14/​11)

Einstweiliger Rechtsschutz gegen negative eBay-Bewertungen