Urheberrechtsverletzungen auf Youtube?

Urheberrechtsverletzungen auf Youtube?

Der Bun­des­gericht­shof hat dem Gericht­shof der Europäis­chen Union Fra­gen zur Haf­tung des Betreibers der Inter­netvideo­plat­tform YouTube für von Drit­ten hochge­ladene urhe­ber­rechtsver­let­zende Inhalte zur Vor­abentschei­dung vorgelegt. Der Kläger ist Musikpro­duzent. Er hat mit der Sän­gerin Sarah Bright­man im Jahr 1996 einen Kün­stlerexk­lu­sivver­trag geschlossen, der ihn zur Auswer­tung von Auf­nah­men ihrer Dar­bi­etun­gen

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Der vererbbare Facebook-Account

Der vererbbare Facebook-Account

Der Ver­trag über ein Benutzerkon­to bei einem sozialen Net­zw­erk ist vererb­bar. Wie der Bun­des­gericht­shof jet­zt fest­gestellt hat, geht der Ver­trag über ein Benutzerkon­to bei einem sozialen Net­zw­erk grund­sät­zlich im Wege der Gesamtrecht­snach­folge auf die Erben des ursprünglichen Kon­to­berechtigten über. Diese Erben haben daher einen Anspruch gegen den Net­zw­erk­be­treiber (hier: Face­book)

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Es war einmal: Die Unternehmensseite auf Facebook

Es war einmal: Die Unternehmensseite auf Facebook

Der Betreiber ein­er Face­­book-Fan­­page ist gemein­sam mit Face­book für die Ver­ar­beitung der per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en der Besuch­er sein­er Seite ver­ant­wortlich. Art. 2 Buchst. d der Richtlin­ie 95/46/EG des Europäis­chen Par­la­ments und des Rates vom 24.10.1995 zum Schutz natür­lich­er Per­so­n­en bei der Ver­ar­beitung per­so­n­en­be­zo­gen­er Dat­en und zum freien Daten­verkehr ist dahin auszule­gen,

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Die "Custom Audience"-Bildung auf Facebook

Die “Custom Audience”-Bildung auf Facebook

Die Bil­dung ein­er “Cus­tom Audi­ence” bei Face­book durch Hochladen ein­er gehasht­en Email-Liste vor war bere­its unter der Gel­tung des Bun­des­daten­schutzge­set­zes daten­schutzrechtlich unzuläs­sig. Dies entsch­ied das Bay­erische Ver­wal­tungs­gericht Bayreuth noch kurz vor Inkraft­treten der Daten­schutz-Grund­verord­­nung im Rah­men eines Ver­fahrens des einst­weili­gen Rechtss­chutzes. Die Daten­schutza­uf­sichts­be­hörde kon­nte daher in einem solchen Fall nach

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DE-CIX - und der BND

DE-CIX — und der BND

Das Bun­desver­wal­tungs­gericht in Leipzig hat in erster und let­zter Instanz auf die Klage der Betreiberin des Inter­net­knoten­punk­ts DE-CIX bestätigt, dass das Bun­desmin­is­teri­um des Innern sie verpflicht­en kann, bei der Durch­führung strate­gis­ch­er Fer­n­meldeüberwachungs­maß­nah­men durch den Bun­desnachrich­t­en­di­enst mitzuwirken. Nach dem Gesetz zur Beschränkung des Brief‑, Post- und Fer­n­meldege­heimniss­es (Art. 10-Gesetz) ist der

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Von Werbeblockern und modernen Raubrittern

Von Werbeblockern und modernen Raubrittern

Das Ange­bot des Wer­be­block­er­pro­gramms AdBlock Plus ver­stößt nach Ansicht des Bun­des­gericht­shofs nicht gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wet­tbe­werb. Der kla­gende Ver­lag, die Axel Springer AG, stellt ihre redak­tionellen Inhalte auch auf ihren Inter­net­seit­en zur Ver­fü­gung. Dieses Ange­bot finanziert sie durch Wer­bung, also mit dem Ent­gelt, das sie von anderen

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