Internetlupe

Von einem Telefonanschluß werden 0190- oder 0900-Nummer angerufen und dabei nicht unerhebliche Kosten verursacht. Wer kann diese Kosten einklagen? Der Telefondienstleister, der diese Telefonnummer an die diversen Anbieter zur Verfügung stellt jedenfalls nicht. Diese stellen nach Ansicht des Bundesgerichtshofs als sog. Verbindungsnetzbetreiber lediglich Verbindungen zwischen verschiedenen Telekommunikationsnetzen her, ohne daß

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Ab sofort bietet das Bundesamt für Finanzen die Möglichkeit, die Gültigkeit von ausländischen USt-IdNrn. im Internet qualifiziert bestätigen zu lassen, d.h. sie können über ein Online-Formular neben der USt-IdNr. Korrektheit der Adressdaten abgleichen. Allerdings steht die Online-Bestätigung nur in der Zeit von 5:00 Uhr bis 23:00 Uhr zur Verfügung.

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Seit gestern ist der Schutz von Stalking-Opfern wieder in aller Munde. Auslöser ist ein Gesetzentwurf der Bundesregierung. So wünschenswert es auch wäre, wenn Stalking-Opfer endlich ernstgenommen und einen effektiven Schutz erfahren würden, eines wird in der Diskussion jedoch übersehen: Der Gesetzentwurf wird mit Sicherheit nicht mehr vor der Bundestagswahl in

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Die EU-Kommission hat in ihrem Internetangebot nunmehr auch das Verfahrenshandbuch eingestellt. Die Transit Website der Europäischen Kommission enthält unter anderem Links zu konsolidierten Fassungen von Zollkodex, Durchführungsverordnung zum Zollkodex und Übereinkommen EG-EFTA “Gemeinsames Versandverfahren” in verschiedenen Amtssprachen der Gemeinschaft sowie Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs zum Versand.

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Ab dem 01. Juli 2005 ist die Abgabe von Versandanmeldungen unter Verwendung von Informatikverfahren zwingend vorgeschrieben. Nach den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 837/2005 des Rates vom 23. Mai 2005 zur Änderung der Zollkodex-Durchführungsvorschriften (ZK-DVO) ist ab dem 01. Juli 2005 die Abgabe von Versandanmeldungen unter Verwendung von Informatikverfahren vorgeschrieben.

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Derzeit sorgt ein Urteil des Amtsgerichts Winsen/Luhe für Aufregung in der Szene der Internet-Foren. Worum ging es: Das Amtsgericht ist zunächst zutreffenderweise der Meinung, der Betreiber eines Forums sei verpflichtet, dafür zu sorgen, dass beleidigende Äußerungen gegenüber Dritten aus dem Forum entfernt werden. Doch das Amtsgericht verschärft dies noch: Es

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Gattungsbegriffe sind als Domain-Namens stets beliebt, da sie hohe Besucherzahlen erwarten lassen. Problematisch war dies oft dann, wenn ein Unternehmen einen derartigen Gattungsbegriff auch als Marke benutzt. Hier hat der Bundesgerichtshof nun jedoch in einem Verfahren um die Domain “weltonline.de” für Klarheit gesorgt, die der Axel-Springer-Verlag für seine Tageszeitung “Die

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