Versandverfahrenshandbuch

Versandverfahrenshandbuch

Die EU-Kom­mis­­sion hat in ihrem Inter­ne­tange­bot nun­mehr auch das Ver­fahren­shand­buch eingestellt. Die Tran­sit Web­site der Europäis­chen Kom­mis­sion enthält unter anderem Links zu kon­so­li­dierten Fas­sun­gen von Zol­lkodex, Durch­führungsverord­nung zum Zol­lkodex und Übereinkom­men EG-EFTA “Gemein­sames Ver­sand­ver­fahren” in ver­schiede­nen Amtssprachen der Gemein­schaft sowie Entschei­dun­gen des Europäis­chen Gericht­shofs zum Ver­sand.

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Versandanmeldungen nur noch über ATLAS

Versandanmeldungen nur noch über ATLAS

Ab dem 01. Juli 2005 ist die Abgabe von Ver­san­dan­mel­dun­gen unter Ver­wen­dung von Infor­matikver­fahren zwin­gend vorgeschrieben. Nach den Bes­tim­mungen der Verord­nung (EG) Nr. 837/2005 des Rates vom 23. Mai 2005 zur Änderung der Zol­lkodex-Durch­führungsvorschriften (ZK-DVO) ist ab dem 01. Juli 2005 die Abgabe von Ver­san­dan­mel­dun­gen unter Ver­wen­dung von Infor­matikver­fahren vorgeschrieben.

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Internet-Foren und die Haftung ihrer Betreiber

Internet-Foren und die Haftung ihrer Betreiber

Derzeit sorgt ein Urteil des Amts­gerichts Winsen/Luhe für Aufre­gung in der Szene der Inter­net-Foren. Worum ging es: Das Amts­gericht ist zunächst zutr­e­f­fend­er­weise der Mei­n­ung, der Betreiber eines Forums sei verpflichtet, dafür zu sor­gen, dass belei­di­gende Äußerun­gen gegenüber Drit­ten aus dem Forum ent­fer­nt wer­den. Doch das Amts­gericht ver­schärft dies noch: Es

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Gattungsbegriffe als Internet-Domain

Gattungsbegriffe als Internet-Domain

Gat­tungs­be­griffe sind als Domain-Namens stets beliebt, da sie hohe Besucherzahlen erwarten lassen. Prob­lema­tisch war dies oft dann, wenn ein Unternehmen einen der­ar­ti­gen Gat­tungs­be­griff auch als Marke benutzt. Hier hat der Bun­des­gericht­shof nun jedoch in einem Ver­fahren um die Domain “weltonline.de” für Klarheit gesorgt, die der Axel-Springer-Ver­lag für seine Tageszeitung “Die

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