Die gekauften aber nie erhaltenen Hosen

Ein Verkäufer muss seinen Geschäfts­be­trieb so organ­isieren, dass eine bere­its verkaufte Ware nicht noch ein­mal verkauft wird. Wird über eine Inter­net­plat­tform Ware verkauft, die dann aber nicht geliefert wer­den kann, hat der Käufer einen Anspruch auf Schadenser­satz.

Die gekauften aber nie erhaltenen Hosen

Mit dieser Begrün­dung hat das Landgericht Coburg in dem hier vor­liegen­den Fall ein­er Schadenser­satzk­lage wegen nicht geliefer­t­er Hosen stattgegeben. Der Kläger hat­te über eine Inter­ne­tauk­tion­splat­tform 10.000 neuw­er­tige Hosen zum Preis von etwas über 20.000,00 Euro erwor­ben. Unmit­tel­bar nach Erteilung des Zuschlags teilte der Verkäufer dem Käufer mit, die Ware sei mit­tler­weile ander­weit­ig verkauft. Man könne nicht mehr liefern. Der Brud­er des Verkäufers habe nach einem Wasser­schaden die Hosen ohne Ken­nt­nis des Verkäufers weit­er­verkauft. Der Kläger wollte, nach­dem die Hosen nicht mehr liefer­bar waren, etwa 10.000.00 Euro ent­gan­genen Gewinn erset­zt. Er trug vor, dass er die Hosen für 30.000,00 Euro weit­er­verkauft hätte. Den ent­gan­genen Gewinn wollte er als Schaden­er­satz. Der Beklagte meinte, dass er keine Pflicht­en aus dem Ver­tragsver­hält­nis ver­let­zt habe. Jeden­falls könne er nichts dafür, dass sein Brud­er die Hosen ander­weit­ig weit­er­verkauft habe.

Nach Auf­fas­sung des Landgerichts Coburg hat­te der Verkäufer durch den Kaufver­trag die Verpflich­tung über­nom­men, aus einem beste­hen­den Vor­rat zu liefern. Die einge­tretene Unmöglichkeit der Liefer­ung hat der Verkäufer nach Auf­fas­sung des Landgerichts auch zu vertreten. Der Schuld­ner muss seinen Geschäfts­be­trieb so organ­isieren, dass Veräußerun­gen, die beste­hen­den Verträ­gen wider­sprechen, unterbleiben. Es war nicht ersichtlich, dass der beklagte Verkäufer entsprechende Vorkehrun­gen getrof­fen hat­te.

Hin­sichtlich des behaupteten ent­gan­genen Gewinns ver­nahm das Gericht den­jeni­gen, der die Hosen vom Inter­netkäufer erwer­ben wollte. Dieser Zeuge gab an, dass er bere­its mehrmals größere Posten Ware vom Kläger erwor­ben hat­te. Daher war das Gericht davon überzeugt, dass dieser Zeuge die Hosen für 30.000,00 Euro abgenom­men hätte. Somit muss der beklagte Inter­netverkäufer den Schaden­er­satz und die Ver­fahren­skosten bezahlen.

Landgericht Coburg, Urteil vom 17. Sep­tem­ber 2012 – 14 O 298/12

Die gekauften aber nie erhaltenen Hosen