Die gekauf­ten aber nie erhal­te­nen Hosen

Ein Ver­käu­fer muss sei­nen Geschäfts­be­trieb so orga­ni­sie­ren, dass eine bereits ver­kauf­te Ware nicht noch ein­mal ver­kauft wird. Wird über eine Inter­net­platt­form Ware ver­kauft, die dann aber nicht gelie­fert wer­den kann, hat der Käu­fer einen Anspruch auf Scha­dens­er­satz.

Die gekauf­ten aber nie erhal­te­nen Hosen

Mit die­ser Begrün­dung hat das Land­ge­richt Coburg in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Scha­dens­er­satz­kla­ge wegen nicht gelie­fer­ter Hosen statt­ge­ge­ben. Der Klä­ger hat­te über eine Inter­net­auk­ti­ons­platt­form 10.000 neu­wer­ti­ge Hosen zum Preis von etwas über 20.000,00 Euro erwor­ben. Unmit­tel­bar nach Ertei­lung des Zuschlags teil­te der Ver­käu­fer dem Käu­fer mit, die Ware sei mitt­ler­wei­le ander­wei­tig ver­kauft. Man kön­ne nicht mehr lie­fern. Der Bru­der des Ver­käu­fers habe nach einem Was­ser­scha­den die Hosen ohne Kennt­nis des Ver­käu­fers wei­ter­ver­kauft. Der Klä­ger woll­te, nach­dem die Hosen nicht mehr lie­fer­bar waren, etwa 10.000.00 Euro ent­gan­ge­nen Gewinn ersetzt. Er trug vor, dass er die Hosen für 30.000,00 Euro wei­ter­ver­kauft hät­te. Den ent­gan­ge­nen Gewinn woll­te er als Scha­den­er­satz. Der Beklag­te mein­te, dass er kei­ne Pflich­ten aus dem Ver­trags­ver­hält­nis ver­letzt habe. Jeden­falls kön­ne er nichts dafür, dass sein Bru­der die Hosen ander­wei­tig wei­ter­ver­kauft habe.

Nach Auf­fas­sung des Land­ge­richts Coburg hat­te der Ver­käu­fer durch den Kauf­ver­trag die Ver­pflich­tung über­nom­men, aus einem bestehen­den Vor­rat zu lie­fern. Die ein­ge­tre­te­ne Unmög­lich­keit der Lie­fe­rung hat der Ver­käu­fer nach Auf­fas­sung des Land­ge­richts auch zu ver­tre­ten. Der Schuld­ner muss sei­nen Geschäfts­be­trieb so orga­ni­sie­ren, dass Ver­äu­ße­run­gen, die bestehen­den Ver­trä­gen wider­spre­chen, unter­blei­ben. Es war nicht ersicht­lich, dass der beklag­te Ver­käu­fer ent­spre­chen­de Vor­keh­run­gen getrof­fen hat­te.

Hin­sicht­lich des behaup­te­ten ent­gan­ge­nen Gewinns ver­nahm das Gericht den­je­ni­gen, der die Hosen vom Inter­net­käu­fer erwer­ben woll­te. Die­ser Zeu­ge gab an, dass er bereits mehr­mals grö­ße­re Pos­ten Ware vom Klä­ger erwor­ben hat­te. Daher war das Gericht davon über­zeugt, dass die­ser Zeu­ge die Hosen für 30.000,00 Euro abge­nom­men hät­te. Somit muss der beklag­te Inter­net­ver­käu­fer den Scha­den­er­satz und die Ver­fah­rens­kos­ten bezah­len.

Land­ge­richt Coburg, Urteil vom 17. Sep­tem­ber 2012 – 14 O 298/​12

Die gekauften aber nie erhaltenen Hosen