Urheberrecht

Weitere Informationen auf der Internetlupe Die Raubkopien auf dem Sharehosting-Dienst

26. September 2018 | Urheberrecht

Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in mehreren bei ihm rechtshängigen Verfahren Fragen zur Haftung des Betreibers eines Sharehosting-Dienstes im Internet für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte zur Vorabentscheidung vorgelegt. Die Beklagte betreibt den Sharehosting-Dienst “uploaded” im Internet. Dieser Dienst bietet jedermann kostenlos Speicherplatz für das Hochladen von … 



Weitere Informationen auf der Internetlupe Urheberrechtsverletzungen auf Youtube?

25. September 2018 | Urheberrecht

Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung des Betreibers der Internetvideoplattform YouTube für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte zur Vorabentscheidung vorgelegt. Der Kläger ist Musikproduzent. Er hat mit der Sängerin Sarah Brightman im Jahr 1996 einen Künstlerexklusivvertrag geschlossen, der ihn zur Auswertung von Aufnahmen ihrer Darbietungen … 



Weitere Informationen auf der Internetlupe Berechnung der Abmahnkosten in Filesharing-Fällen

8. September 2017 | Urheberrecht

Der Gegenstandswert einer Abmahnung wegen Verletzung eines Schutzrechtes ist nach § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG nach billigem Ermessen zu bestimmen. Auch die Beurteilung der Angemessenheit des vom Anspruchsteller angesetzten Gegenstandswerts liegt im pflichtgemäßen Ermessen des Tatrichters. Seine Entscheidung ist daher durch das Revisionsgericht nur daraufhin zu überprüfen, ob … 



Weitere Informationen auf der Internetlupe Sampling für den HipHop

1. Juni 2016 | Urheberrecht

Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen. Steht der künstlerischen Entfaltungsfreiheit ein Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht gegenüber, der die Verwertungsmöglichkeiten nur geringfügig beschränkt, können die Verwertungsinteressen des Tonträgerherstellers zugunsten der Freiheit der künstlerischen Auseinandersetzung zurückzutreten haben. Mit dieser Begründung hat jetzt das … 



Weitere Informationen auf der Internetlupe Teilnahme an Internet-Tauschbörsen – und der Streitwert

13. Mai 2016 | Internethandel, Urheberrecht

Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell in sechs Verfahren erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst und dabei insbesondere hinsichtlich der Bemessung der Abmahnkosten zugunsten der Urheberrechtsinhaber entschieden: In drei jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Verfahren haben die Klägerinnen in den Verfahren haben die Verwertungsrechte an verschiedenen Filmwerken … 



Weitere Informationen auf der Internetlupe Schwarzpressungen auf der Online-Verkaufsplattform – und die Haftung der Betreiberin

11. April 2016 | Urheberrecht

Wer eigene Angebote abgibt, ist für diese auch dann verantwortlich, wenn er sie von Dritten erstellen lässt und ihren Inhalt nicht zur Kenntnis nimmt und keiner Kontrolle unterzieht. Er kann sich auch nicht mit Erfolg auf die Haftungsprivilegien eines Diensteanbieters nach §§ 8 bis 10 TMG berufen. Wer als Betreiber … 



Weitere Informationen auf der Internetlupe Die Online-Verkaufsseite – und das ausschließliche Verbreitungsrecht des Urhebers

11. April 2016 | Urheberrecht

Das ausschließliche Verbreitungsrecht des Urhebers umfasst das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit zum Erwerb anzubieten und gegenüber der Öffentlichkeit gezielt für den Erwerb des Originals oder von Vervielfältigungsstücken des Werkes zu werben. Mit Beschluss vom 11.04.2013 hat der Bundesgerichtshof dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung … 



Weitere Informationen auf der Internetlupe Urheberrechtsverletzungen – und die Frage des maßgebenden Rechts

11. April 2016 | Urheberrecht

Die Frage, ob Ansprüche wegen einer Verletzung urheberrechtlicher Schutzrechte bestehen, ist nach dem deutschen internationalen Privatrecht ebenso wie jetzt gemäß Art. 8 Abs. 1 Rom-II-VO grundsätzlich nach dem Recht des Schutzlandes – also des Staates, für dessen Gebiet der Schutz beansprucht wird – zu beantworten. Nach diesem Recht sind insbesondere … 



Weitere Informationen auf der Internetlupe Verletzung des Urheberrechts – durch Werbung für den Erwerb eines Plagiats

8. April 2016 | Urheberrecht

Wer seine Werbung für den Erwerb von Vervielfältigungsstücken eines Werkes auf in einem bestimmten Mitgliedstaat ansässige Mitglieder der Öffentlichkeit ausrichtet und diese Mitglieder der Öffentlichkeit durch ein spezifisches Lieferungssystem und spezifische Zahlungsmodalitäten in die Lage versetzt, sich Vervielfältigungsstücke des Werkes liefern zu lassen, bringt die an diese Mitglieder der Öffentlichkeit … 



Weitere Informationen auf der Internetlupe Urheberrechtsverletzungen – und die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte

8. April 2016 | Urheberrecht

Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte zur Entscheidung über die gegen in einem anderen EU-Mitgliedsland sitzende Verletzer erhobenen Ansprüche aus einer Verletzung von Urheberrechten, folgt aus Art. 5 Nr. 3 Brüssel-I-VO bzw. jetzt Art. 7 Nr. 2 Brüssel-Ia-VO. Nach Art. 5 Nr. 3 Brüssel-I-VO kann eine Person, die ihren Wohnsitz im … 



Weitere Informationen auf der Internetlupe Störerhaftung des Internetproviders

4. Februar 2016 | Internethandel, Internetzugang, Urheberrecht

Ein Telekommunikationsunternehmen, das Dritten den Zugang zum Internet bereitstellt, kann von einem Rechteinhaber als Störer darauf in Anspruch genommen werden, den Zugang zu Internetseiten zu unterbinden, auf denen urheberrechtlich geschützte Werke rechtswidrig öffentlich zugänglich gemacht werden. In die im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung vorzunehmende Abwägung sind die betroffenen unionsrechtlichen und nationalen … 



Weitere Informationen auf der Internetlupe Framing fremder Videos auf der eigenen Internetseite

23. Dezember 2015 | Internetportale, Urheberrecht

Die Einbettung eines auf einer Internetseite mit Zustimmung des Urheberrechtsinhabers für alle Internetnutzer frei zugänglichen Werkes in eine eigene Internetseite im Wege des “Framing” stellt grundsätzlich keine öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 2 und 3 UrhG dar. Auch wenn die hier in Rede stehende Wiedergabe eines fremden … 



Weitere Informationen auf der Internetlupe Was bei der Verwendung bei Bildern im Internet zu beachten ist

24. November 2015 | Urheberrecht

Wer Bilder im Netz nutzt, wird sich sicher schon mit dem Urheberrecht auseinandergesetzt haben. Denn gerade hier muss man immer auf der Hut sein, um wirklich schnell reagieren zu können. Viele Blogbetreiber können ein Lied davon singen, wenn ein Urteil gefällt wurde und sie den Blog, mit oftmals mehreren Tausend … 



Weitere Informationen auf der Internetlupe Second-Hand-Computerprogramme

23. Juli 2015 | Urheberrecht

Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts an den Kopien eines Computerprogramms tritt unabhängig davon ein, ob der Rechtsinhaber der Veräußerung einer bestimmten Anzahl körperlicher Datenträger zustimmt oder ob er dem Anfertigen einer entsprechenden Anzahl von Kopien durch Herunterladen einer Kopie des Computerprogramms und dem Anfertigen weiterer Kopien von dieser Kopie zustimmt. Ist … 



Weitere Informationen auf der Internetlupe Framing fremder Internetseiten

10. Juli 2015 | Internetportale, Urheberrecht

Der Betreiber einer Internetseite begeht keine Urheberrechtsverletzung, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des Rechtsinhabers für alle Internetnutzer zugänglich sind, im Wege des “Framing” in seine eigene Internetseite einbindet. Die Klägerin, die Wasserfiltersysteme herstellt und vertreibt, ließ zu Werbezwecken einen etwa zwei Minuten langen … 



Weitere Informationen auf der Internetlupe Das Foto im Internetauftritt – fiktive Lizenzgebühr und ihre Verjährung

25. Juni 2015 | Urheberrecht

Eine rechtsverletzende Dauerhandlung (hier das unbefugte öffentliche Zugänglichmachen von Fotografien im Internet) ist zur Bestimmung des Beginns der Verjährung gedanklich in Einzelhandlungen (also in Tage) aufzuspalten, für die jeweils eine gesonderte Verjährungsfrist läuft. Mit dem Restschadensersatzanspruch aus § 102 Satz 2 UrhG, § 852 BGB kann die Herausgabe des durch … 



Weitere Informationen auf der Internetlupe Internet-Tauschbörse – und die Schadensersatzpflicht der Teilnehmer

12. Juni 2015 | Internethandel, Urheberrecht

Der Bundesgerichtshof hat drei Urteile des Oberlandesgerichts Köln bestätigt, mit denen Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten wegen des Vorwurfs des Filesharing zugesprochen worden sind. In den Verfahren hatten vier führende deutsche Tonträgerherstellerinnen geklagt. Nach den Recherchen des von ihnen beauftragten Softwareunternehmens proMedia wurden am 19. Juni 2007, am … 



Weitere Informationen auf der Internetlupe Bilderklau für die eBay-Auktion

3. Februar 2015 | Internetrecht, Urheberrecht

Ein Vervielfältigungsstück eines Werkes im Sinne von § 10 Abs. 1 UrhG liegt auch dann vor, wenn ein Werk in das Internet gestellt worden ist. Die Verpflichtung zur Unterlassung einer Handlung, durch die ein fortdauernder Störungszustand geschaffen wurde, ist mangels abweichender Anhaltspunkte regelmäßig dahin auszulegen, dass sie nicht nur die … 



Weitere Informationen auf der Internetlupe Das Bild im RSS-Feed eines Internetportals – und das Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten

18. Dezember 2014 | Urheberrecht

Aus einer Unterlassungserklärung eines Webseitenbetreibers ergibt sich keine Verpflichtung zur Einwirkung auf RSS-Feed-Abonnenten, die das vor Abschluss des Unterlassungsvertrages bezogene Bild weiter veröffentlichen. InhaltsübersichtDer AusgangssachverhaltKeine VertragsstrafeRechtsverfolgungskosten als Schadensersatz Der Ausgangssachverhalt[↑] In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall geht es um den Internetauftritt der Bild-Zeitung. Am 13.10.2009 wurd dort unter dem … 



Weitere Informationen auf der Internetlupe Framing und Urheberrechtsverletzung

31. Oktober 2014 | Internetrecht, Urheberrecht

Allein die Einbettung eines auf einer Website öffentlich zugänglichen geschützten Werkes in eine andere Website mittels eines Links unter Verwendung der Framing-Technik stellt keine öffentliche Wiedergabe im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft dar. Dabei … 



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