Doktor in “Immortality”

Bei der Ver­gabe von Ehren­dok­tor­titeln in Phan­tasiebere­ichen durch ein Inter­net­pro­tal, das Gutscheine zum Kauf von Titeln anbi­etet, beste­ht Ver­wech­slungs­ge­fahr zu anerkan­nten wis­senschaftlichen Fach­bere­ichen, in denen Dok­tor­ti­tel vergeben wer­den.

Doktor in “Immortality”

Mit dieser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­gericht Berlin in dem hier vor­liegen­den Fall den Eilantrag des Inter­net­por­tals Groupon zurück­gewiesen, mit dem es sich gegen die Unter­sa­gungsver­fü­gung gewandt hat, Gutscheine für Titel zum Kauf anzu­bi­eten, die Hochschul­graden, Hochschul­titeln oder Hochschultätigkeits­beze­ich­nun­gen zum Ver­wech­seln ähn­lich sind. Auf der Inter­net­seite der Antrag­stel­lerin wer­den Rabattgutscheine für die Inanspruch­nahme von Leis­tun­gen Drit­ter ange­boten, u.a. auch solche für die Ausstel­lung von Ehren­dok­tor- und Ehren­pro­fes­soren­ti­tel ein­er “Mia­mi Life Devel­op­ment Church”. Unter den ange­bote­nen Bere­ichen fan­den sich u.a. solche wie “Angel Ther­a­py”, “Exor­cism”, “Immor­tal­i­ty” oder “Ufol­o­gy”. Gegen die Unter­sa­gung argu­men­tiert die Antrag­stel­lerin, dass auf­grund der größ­ten­teils in eine scherzhafte Rich­tung weisenden Fach­bere­ichs­beze­ich­nun­gen keine Ver­wech­slungs­ge­fahr beste­he.

Dieser Ansicht ist das Ver­wal­tungs­gericht Berlin nicht gefol­gt: Die Ver­mit­tlung der Ver­gabe von Titeln, die Hochschul­graden, Hochschul­titeln oder Hochschultätigkeits­beze­ich­nun­gen zum Ver­wech­seln ähn­lich seien, sei nach dem Berlin­er Hochschulge­setz ver­boten. Für die Beurteilung der Ver­wech­slungs­ge­fahr sei auf einen durch­schnit­tlichen Betra­chter abzustellen. Nach diesem Maßstab seien die von der “Mia­mi Life Devel­op­ment Church” vergebe­nen Beze­ich­nun­gen Hochschul­graden bzw. Hochschul­titeln zum Ver­wech­seln ähn­lich. Die für die Titelver­gabe zur Auswahl ste­hen­den, ange­blich kirch­lichen „Fach­bere­iche“ wiesen eine deut­liche Ähn­lichkeit zu all­ge­mein anerkan­nten wis­senschaftlichen Fach­bere­ichen auf. So könne etwa die Beze­ich­nung “Psy­chic Sci­ences” von einem flüchti­gen Betra­chter leicht mit „Psy­cholo­gie“ ver­wech­selt wer­den. Andere „Fach­bere­iche“ besäßen zwar bei Über­set­zung in die deutsche Sprache offen­sichtlich keine Ähn­lichkeit zu all­ge­mein anerkan­nten wis­senschaftlichen Fach­bere­ichen; die Beurteilung set­ze aber dif­feren­zierte Englis­chken­nt­nisse voraus, über die der durch­schnit­tliche Betra­chter nicht ver­füge. Bei bloß ober­fläch­lich­er Betra­ch­tung sei daher ger­ade nicht ohne weit­eres erkennbar, dass es sich bei den Titeln um „Phan­tasiege­bilde“ bzw. „Scherzartikel“ han­dele.

Ver­wal­tungs­gericht Berlin, Beschluss vom 4. Sep­tem­ber 2012 – VG 3 L 216.12

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