ELENA kommt

Der Bun­destag hat das ELE­NA-Ver­fahrens­ge­setz (“Gesetz über das Ver­fahren des elek­tro­n­is­chen Ent­gelt­nach­weis­es”) beschlossen. Hier­nach sind alle Arbeit­ge­ber zukün­ftig verpflichtet, Ent­geltbescheini­gun­gen ihrer Beschäftigten kün­ftig auf elek­tro­n­is­chem Wege an die Sozialver­sicherungsträger weit­erzuleit­en.

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Zur Beantra­gung von Sozialleis­tun­gen, wie z.B. dem Arbeit­slosen­geld, müssen beschäftigte Per­so­n­en vor­ab Ent­geltbescheini­gun­gen ihres Arbeit­ge­bers vor­legen, bish­er in Papier­form. Hier soll die Arbeit der Behör­den zukün­ftig erle­ichtert und beschle­u­nigt wer­den, indem diese Bescheini­gun­gen nun in elek­tro­n­is­ch­er Form ein­gere­icht wer­den, um dort “ohne Medi­en­bruch” weit­er­ver­ar­beit­et zu wer­den.

In einem ersten Schritt soll zunächst die Bun­de­sagen­tur für Arbeit den elek­tro­n­is­chen Ent­gelt­nach­weis (ELENA) für ihre Leis­tungs­berech­nun­gen nutzen. Darüber hin­aus sollen zugle­ich die Bere­iche Wohn­geld- und Eltern­geld mit dem Abruf der Bescheini­gungs­dat­en begin­nen. Auf der Grund­lage der gewonnenen Erfahrun­gen soll dann das Ver­fahren auf andere Sozialleis­tun­gen aus­gedehnt wer­den. Eben­falls beste­htin Zukun­ft die Möglichkeit, neben den Ent­gelt­nach­weisen auch den elek­tro­n­is­chen Abruf von Lohn­er­sat­zleis­tun­gen in das Ver­fahren einzubeziehen.

Mit dem ELE­NA-Ver­fahren wird die Verpflich­tung der Arbeit­ge­ber zur schriftlichen Ausstel­lung von Bescheini­gun­gen für die genan­nten Bere­iche durch die Verpflich­tung zur monatlichen elek­tro­n­is­chen Mel­dung von Ent­gelt­nach­weisen aus sys­temgeprüften Pro­gram­men an eine zen­trale Daten­bank erset­zt. Aus dieser Zen­tralen Spe­ich­er­stelle ruft dann die jew­eilige Behörde bei Bedarf die Dat­en ab.

Dies set­zt wiederum voraus, dass sich der Beschäftigte mit sein­er qual­i­fizierten elek­tro­n­is­chen Sig­natur als Teil­nehmer zum ELE­NA-Ver­fahren anmeldet. Die Dat­en kön­nen, so der derzeit­ige Geset­zes­stand, nur nach Anmel­dung und unter sein­er Mitwirkung unter Ein­satz der qual­i­fizierten Sig­natur von der Leis­tungs­be­hörde abgerufen wer­den.

Die Regelun­gen wer­den in das Sozialge­set­zbuch aufgenom­men, in dem auch schon das Leis­tungsrecht wie auch die Meldepflicht­en des Arbeit­ge­bers geregelt sind. Damit gel­ten für diese Dat­en auch die Vorschriften des Sozial­daten­schutzes.

Nach § 95 Abs. 1 SGB IV wer­den mit dem neuen Gesetz ins­ge­samt sechs beste­hende Infor­ma­tion­spflicht­en der Unternehmen als Arbeit­ge­ber auf die elek­tro­n­is­che Mel­dung umgestellt, gle­ichzeit­ig wer­den vier neue Infor­ma­tionsverpflich­tun­gen für die Arbeit­ge­ber einge­führt.

ELENA kommt